Urteil / Beschluss

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

Nr. 71/2021

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Wolfgang Schaffert wird mit Ablauf des 31. März 2021 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten.

Herr Prof. Dr. Schaffert wurde am 7. Juni 1955 in Nürnberg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Juli 1983 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern ein und war während seiner Proberichterzeit bei dem Landgericht und der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth eingesetzt. Bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wurde er im Juni 1985 zum Staatsanwalt ernannt, bevor er im April 1987 als Richter am Landgericht wieder an das Landgericht Nürnberg-Fürth wechselte. Von dort wurde er in der Zeit von Februar 1989 bis Januar 1992 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof und in der Zeit von September 1993 bis Dezember 1994 an das Oberlandesgericht Dresden abgeordnet. Im Laufe der letzten Abordnung wurde Herrn Prof. Dr. Schaffert im Mai 1994 bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth das Amt eines Staatsanwalts als Gruppenleiter übertragen, das er von 1995 bis Mitte November 1998 ausübte. Hieran schloss sich eine weitere Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht an, in deren Verlauf er im Januar 1999 bei dem Oberlandesgericht München zum Richter am Oberlandesgericht befördert wurde.

Am 4. September 2000 wurde Herr Prof. Dr. Schaffert zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt und gehörte seither dem insbesondere für gewerblichen Rechtsschutz, das Urheberrecht und das Transportrecht zuständigen I. Zivilsenat an, dessen stellvertretender Vorsitzender er seit dem 25. Juli 2018 war. Für diesen Senat war er seit Juli 2014 als stellvertretendes Mitglied in den Großen Senat für Zivilsachen sowie als ordentliches Mitglied in den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entsandt. In der Zeit von Juni 2006 bis Dezember 2011 nahm er zudem die Aufgaben eines Ermittlungsrichters wahr und war seit Juli 2010 für die Dauer von vier Jahren stellvertretendes Mitglied des Präsidialrats.

In den über zwanzig Jahren seiner Zugehörigkeit zum I. Zivilsenat hat Herr Prof. Dr. Schaffert die Rechtsprechung des Senats maßgeblich geprägt.

Karlsruhe, den 31. März 2021

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

Entnommen aushttp://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&pm_nummer=0071/21